Lage in Ägypten - bitte nur Infos

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Auf dem Tahrir-Platz, dem Zentrum der Demokratiebewegung in Kairo, tanzten und hüpften Hunderttausende Regimegegner unter ägyptischen Fahnen. «Das Volk hat das Regime gestürzt», skandierten Demonstranten.

Auch im Ausland kam es spontan zu zahlreichen Freudenfeiern. Im Jemen, wo kürzlich der seit 32 Jahren regierende Präsident Ali Abdullah Saleh erklärte, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, strömten am Freitag im ganzen Land Menschen auf die Strassen, um den Ägyptern zu gratulieren.

Hunderte waren es allein in der Hauptstadt Sanaa. «Herrscher, es wird Zeit aufzuwachen! Hosni Mubarak ist gestürzt», riefen einige.

Palästinenser feiern

Im Gazastreifen brachten Tausende Palästinenser den Verkehr zum Erliegen, als sie in Gaza-Stadt Feuerwerke zündeten und durch die Strassen zogen. Im Westjordanland feierten in Ramallah etwa 300 Palästinenser das Ende der Ära Mubarak.

Im Londoner Nobel-Viertel Mayfair bejubelten etwa 200 Menschen vor der ägyptischen Botschaft mit Sprechchören wie «Bye bye, Mubarak» den Rückzug des Autokraten. Anschliessend zogen sie mit Trommeln weiter.

Im New Yorker Bezirk Queens fielen sich Dutzende Menschen mit ägyptischen Wurzeln auf einer Strasse in die Arme. In Berlin feierten zahlreiche Menschen vor dem Brandenburger Tor den Abgang Mubaraks. Auch Ägypter in der Schweiz freuten sich über den Rücktritt (siehe Seitenbild).

Vergleich mit Mauerfall

US-Präsident Barack Obama verglich die Vorgänge in Ägypten mit dem Fall der Berliner Mauer. Man könne nicht anders, als Echos der Geschichte zu hören - etwa das Echo der Deutschen, als sie die Mauer niederrissen oder das von Gandhi, der sein Volk auf den Pfad der Gerechtigkeit geführt habe, sagte Obama nach Mubaraks Rückzug.

Ägypten werde nie mehr so sein wie zuvor. «Mit seinem Rücktritt hat Präsident Mubarak auf den Hunger des ägyptischen Volks nach Wandel reagiert», sagte Obama, nachdem sich die US-Regierung, wie alle anderen westlichen Regierungen, bis zum Schluss dagegen gesträubt hatte, Mubarak zum Rücktritt aufzufordern.

Obama lobte auch das Militär für dessen verantwortungsvolles Verhalten. Jetzt müsse es sicherstellen, beim Übergang zur Demokratie sämtliche politischen Kräfte Ägyptens einzubinden. Zugleich versicherte er, dass die USA ein «Freund und Partner Ägyptens bleiben».

Armee an der Macht

Mubarak hatte nach 18 tägigen Protesten dem Druck von Millionen Demonstranten nachgegeben und nach 30 Jahren an der Macht seinen Rückzug erklären lassen. Der Oberste Militärrat unter dem bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi übernahm die Macht.

Tantawi grüsste am Abend vor dem Präsidentenpalast in Kairo feiernde Demonstranten. Mubarak selbst setzte sich nach Scharm el Scheich auf den Sinai ab.

(sda)

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Einige Organisatoren der Massenproteste in Ägypten haben einen Rat zur Verteidigung der Revolution gegründet. Aufgabe des Rates werde es sein, in der Übergangsphase die Revolution im Dialog mit dem regierenden Militärrat voranzutreiben, sagte ein Sprecher des neuen Gremiums am Samstag vor Journalisten auf dem Kairoer Tahrir-Platz.

Sollte das Militär die Forderungen des Volkes nicht erfüllen, werde erneut zu Demonstrationen aufgerufen. Für kommenden Freitag sei eine Grosskundgebung zur Feier des Erfolgs der Revolution geplant, sagte der Sprecher weiter.

Zu den Hauptforderungen des neuen 20 Mitglieder umfassenden Rates gehörten die sofortige Freilassung politischer Gefangener, die Abschaffung der Notstandsgesetze und die Auflösung des Sicherheitsapparates des Innenministeriums.

Hausarrest für Informationsminister

Inzwischen ist gegen Hosni Mubaraks ehemaligen Regierungschef Ahmed Nasif und den amtierenden Informationsminister Anas al-Fekki ein Reiseverbot sowie Hausarrest verhängt worden.

Beide dürften das Land nicht mehr verlassen, meldete die staatliche ägyptische Nachrichtenagentur MENA am Samstag.

Reiseverbot gegen ehemaligen Innenminister

Generalstaatsanwalt Abdel Maguid Mahmud habe zudem ein Reiseverbot für den ehemaligen Innenminister Habib al-Adli veranlasst und sein Vermögen sowie das seiner Familie einfrieren lassen.

Hintergrund seien Vorwürfe, dass eine Baufirma rund vier Millionen ägyptische Pfund (rund 650 000 Franken) auf sein Privatkonto überwiesen habe, berichtete MENA.

Als Reaktion auf die ersten Massenproteste hatte Mubarak Ende Januar die gesamte Regierung unter Ministerpräsident Nasif entlassen. Der Personalwechsel hatte die protestierenden Massen allerdings nicht besänftigen können, am Freitag hatte Mubarak schliesslich selbst seinen Rücktritt erklärt.

Wie Flughafenmitarbeiter mitteilten, solle verhindert werden, dass sich frühere Regierungsmitglieder im Vorfeld möglicher Korruptionsanklagen ins Ausland absetzen. Auch einige Geschäftsleute dürfen das Land nicht mehr verlassen. Ihre Vermögen wurden eingefroren.

Nach dem Rücktritt Mubaraks am Freitag hält die Armeeführung die Macht in Ägypten in ihren Händen.

(sda)

[Hadiyati]

Montag, 14.02.2011

Der gestürzte ägyptische Präsident Hosni Mubarak hat sich nach Informationen der Online-Ausgabe des Magazins «Stern» ins Ausland abgesetzt. Mubarak habe den Badeort Scharm-el-Scheich verlassen und sei mit einer Maschine der privaten Fluggesellschaft Air Arabia ins Emirat Schardscha am Persischen Golf geflogen. Dies sei bereits am Freitag geschehen, berichtete Stern.de am Sonntagabend unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen.

Mubaraks Familie habe Ägypten bereits am Dienstag mit Ziel Schardscha verlassen. Auch der frühere Handels- und Industrieminister Raschid Mohamed Raschid sei in das Emirat ausgeflogen worden. Gegen ihn war laut Stern.de bereits ein Ausreiseverbot verhängt worden.

Air Arabija unterhalte eine normale Linienverbindung zwischen Schardscha und Scharm-el-Scheich, deshalb sei die Flucht nicht aufgefallen. Mubaraks Familie kam nach Informationen von Stern.de in einem Palast von Herrscher Scheich Sultan bin Mohammed Al Kasim unter.

Ein Sprecher der Luftfahrtbehörde von Schardscha hat dem Bericht des «Stern» jedoch widersprochen. Mubarak befinde sich nicht in den Vereinigten Arabischen Emiraten, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM den Sprecher. Auch der neue Ministerpräsident Ägyptens, Ahmed Shafik, beteuerte in Kairo, Mubarak befinde sich weiterhin im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich.

Treffen zwischen Militär und Jugendlichen

Zwei Tage nach dem Sturz von Staatspräsident Hosni Mubarak ist die ägyptische Militärführung am Sonntag mit Vertretern der Jugendbewegung zusammengetroffen, die den Volksaufstand massgeblich geprägt hat.

Der prominente Aktivist Wael Ghonim beschrieb das Treffen auf einer vom ihm betreuten Facebook-Seite als ermutigend. Die Streitkräfte hätten die Übergangsregierung, in der viele Anhänger Mubaraks vertreten sind, als im Interesse der Stabilität notwendig verteidigt, erklärten Ghonim und ein weiteres Mitglied der Protestbewegung, Amr Salama.

Sie hätten aber baldige Veränderungen in der Regierung zugesagt. Ausserdem wolle die Militärführung nach eigenen Angaben gegen korrupte Personen vorgehen, ungeachtet deren früherer oder aktueller Position.

Änderungen an der Verfassung sollten in den kommenden zehn Tagen von einem unabhängigen Ausschuss erarbeitet werden. Über die Vorlage solle dann innerhalb von zwei Monaten das Volk in einem Referendum entscheiden, hiess es in der Erklärung der beiden Aktivisten.

Parlament aufgelöst und Verfassung ausser Kraft

Die Vertreter der Streitkräfte hätten die Jugendlichen darüber hinaus ermutigt, die Gründung von Parteien zu erwägen, und zugesagt, sich regelmässig mit ihnen zu treffen. «Wir haben einen echten Wunsch gespürt, die Erfolge der Revolution zu schützen und einen beispiellosen Respekt für das Recht junger Ägypter, ihre Meinung zu sagen», erklärte Ghonim.

Der Oberste Militärrat in Ägypten hatte am Sonntag das Parlament aufgelöst und die Verfassung ausser Kraft gesetzt. Damit kamen die Generäle zwei wichtigen Forderungen der Protestbewegung nach. Die Streitkräfte würden das Land für sechs Monate führen, sollten nicht vorher Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten werden können, hiess es in der Mitteilung weiter.

Die noch vom gestürzten Präsidenten Mubarak ernannte Übergangsregierung unter Ministerpräsident Ahmed Schafik bleibt unterdessen weiter im Amt. Die repressiven Notstandsgesetze wurden zunächst nicht aufgehoben.

(aeg/rub/sda/dapd)

[Hadiyati]

Gene Sharp - eine unbekannte Grösse

Venezuelas autokratischer Präsident Hugo Chávez wünschte ihn 2007 ins Pfefferland. Die iranische Regierung beschimpfte ihn in einem Propagandaclip (siehe Auftakt zum Video) als «CIA-Agenten». Gemeint ist ein gebrechlicher 83-jähriger Amerikaner, der Orchideen züchtet und dem das Gehen zusehends schwer fällt. Das «Wall Street Journal» aber bezeichnete Gene Sharp als «amerikanischen Revolutionär», die Website «Politico» als «einflussreichste amerikanische Politpersönlichkeit, von der man noch nie gehört hat».

In der westlichen Welt kennen nur wenige den Namen Gene Sharp, hier wird sein Rat auch nicht benötigt. Für Dissidenten in diktatorisch regierten Ländern hingegen ist er eine Quelle der Inspiration, denn Sharp gilt als wichtigster Theoretiker des gewaltlosen Widerstands. Sein knapp 100-seitiges Buch «Von der Diktatur zur Demokratie», das als einziges seiner Werke auf Deutsch erhältlich ist, liefert eine Art Leitfaden zum Sturz autokratischer Regime. Es wurde in mehr als 20 Sprachen übersetzt und ist im Internet als Download erhältlich.

Von Serbien nach Ägypten

Seit der Veröffentlichung 1993 haben sich zahlreiche Befreiungsbewegung dieser Anleitung bedient, in Burma, Vietnam, Simbabwe oder Serbien, wo die Jugendbewegung Otpor 1999 mit Sharps Ideen wesentlich zum Sturz von Slobodan Milosevic beitrug. Seither veranstalten Otpor-Aktivisten Seminare für gewaltfreien Widerstand. Zu den Teilnehmern gehörten auch Mitglieder der ägyptischen «Jugendbewegung 6. April». Rückblickend war der Einfluss von Gene Sharps Thesen während der Proteste gegen Hosni Mubarak unübersehbar.

Der Politikwissenschaftler verfolgte die Ereignisse via CNN in seinem kleinen Backsteinhaus im Osten von Boston, wo die «New York Times» ihn besuchte. Er sei beeindruckt von der friedfertigen Disziplin der Demonstranten, vor allem aber von ihrer fehlenden Angst. «Das kommt direkt von Gandhi», sagte Sharp, «wenn die Menschen keine Angst mehr vor einer Diktatur haben, ist die Diktatur in grossen Schwierigkeiten».

Gewalt provoziert Gewalt

Mahatma Gandhi, der Führer des gewaltlosen Widerstands gegen die britischen Kolonialherrschaft in Indien, stand stets im Zentrum von Gene Sharps Interesse. Geboren wurde er 1928 in Ohio, als junger Mann sass er neun Monate im Gefängnis, weil er die Einberufung in den Korea-Krieg verweigert hatte. Er lehrte an der Eliteuniversität Harvard und gründete 1983 das Albert-Einstein-Institut, benannt nach dem grossen Physiker, der 1951 das Vorwort zu Gene Sharps erstem Buch verfasst hatte.

Den Erfolg seiner Schriften hat Gene Sharp nie erwartet, wie er bereits 2008 dem «Wall Street Journal erklärte. «Ich bin immer noch ein wenig erstaunt», sagte er in seiner bescheidenen Art. Geleitet wird der Wissenschaftler von der Überzeugung, dass der friedliche Protest das beste Mittel gegen repressive Regime ist, nicht aus moralischen Gründen, sondern weil Gewalt zu Unterdrückung führe. «Wer mit Gewalt kämpft, kämpft mit der besten Waffe des Feindes. Man ist dann vielleicht ein tapferer, aber auch ein toter Held.»

«Denkt nach, bevor ihr handelt»

Man hat Gene Sharp auch schon als «Machiavelli der Gewaltlosigkeit» bezeichnet, was durchaus passt. Ähnlich wie der oft als eiskalter Machtpolitiker missverstandene Florentiner Staatsmann aus dem 16. Jahrhundert ist der Amerikaner durch und durch ein Pragmatiker. Eine erfolgreiche gewaltlose Kampagne müsse sorgfältig geplant werden. «Denkt nach, bevor ihr handelt», lautet sein wichtigster Rat an potenzielle Aktivisten. Für die Planung hat er eine Liste von «198 Methoden des gewaltfreien Vorgehens» entwickelt.

Dazu gehören Hungerstreiks, aber auch öffentliche Entkleidungen und die Bereitschaft, sich verhaften zu lassen. Wenn die Untertanen den Gehorsam verweigern, wird jede Diktatur zusammenbrechen, ist Gene Sharp überzeugt. Ein reiner «Schreibtischtäter» ist er dabei nicht. Er verfolgte 1989 die Proteste auf dem Tiananmen-Platz in Peking vor Ort, und 1992 überquerte er heimlich die Grenze von Thailand nach Burma, wo er ein Rebellencamp im Dschungel besuchte, das von einem amerikanischen Ex-Offizier betrieben wurde. Aus dieser Erfahrung entstand «Von der Diktatur zur Demokratie».

Das Internet fällt ihm schwer

Eine wichtige Rolle bei der Verbreitung von Sharps Werk spielt sein einstiger Schüler Peter Ackerman, der als Investmentbanker an der Wall Street ein Vermögen gemacht und sein eigenes Zentrum für gewaltfreie Konflikte gegründet hat. Seinem einstigen Lehrer richtet er eine jährliche Rente aus. Gene Sharp, der nie verheiratet war und keine Kinder hat, führt ein bescheidenes Leben. Der Umgang mit dem Internet, das bei den heutigen Protesten eine so wichtige Rolle spielt, fällt ihm schwer. Beim Versenden eines Mails muss er jedes Mal einen Spickzettel zu Hilfe nehmen, den seine Assistentin verfasst hat.

Die erfolgreiche Vertreibung von Hosni Mubarak hat den diskreten Forscher ins Rampenlicht katapultiert. Und vielleicht scheint es bald noch heller: Sharp wird als möglicher Anwärter auf den Friedensnobelpreis gehandelt. Er wäre nicht der unwürdigste Empfänger.

quelle: 20min.ch

[Hadiyati]

Klinisch tot, im Koma oder auf dem Weg zur Besserung? Die Gerüchte um den Zustand von Ex-Präsident Hosni Mubarak scheinen angesichts der aktuellen Ereignisse in Ägypten wenig mehr als eine Randnotiz. Doch einige glauben in der Episode ein Muster zu erkennen, das fast alles erklärt, was am Nil zurzeit schiefgeht: Je grösser die Verunsicherung in der Bevölkerung, desto besser für die herrschenden Generäle. Die haben nach 60 Jahren an der Macht keine Lust, die Zügel aus der Hand zu geben. Was liegt näher als der Verdacht, dass sie das Chaos aktiv fördern?

«Das Militär hat einen sanften Putsch veranstaltet, und wir sind darauf reingefallen», sagt die 21-jährige Nadine Adham auf dem Tahrir-Platz. «Jetzt müssen wir kämpfen, um unsere Revolution zurückzugewinnen.» Viele hier denken wie die Pharmaziestudentin und sehen an jeder Ecke Indizien für ihren Verdacht: Zwei Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt löste das Verfassungsgericht das Parlament auf, obwohl der Fall seit Monaten hängig war. Dadurch verlor auch die eben gebildete verfassungsgebende Versammlung ihre Legitimität. Selbst die Frage, ob Ahmed Schafik als Vertreter des alten Regimes überhaupt zur Wahl antreten darf, liessen die obersten Richter bis zuletzt offen. Wozu einen Präsidenten wählen, dessen Macht weder ein Parlament noch eine definitive Verfassung begrenzt, fragten sich viele. Trotzdem ging die Stichwahl am Wochenende über die Bühne.

Zeit arbeitet für die Militärs

Bereits droht neues Ungemach: Die Militärs haben versprochen, die Macht an den gewählten Präsidenten abzugeben, sobald dieser feststeht. Das offizielle Ergebnis war für den Donnerstag angekündigt, doch just an jenem Tag teilte die Wahlbehörde mit, dass es wegen Einsprachen zu Verzögerungen kommt. Neuer Termin: So bald wie möglich. Dessen ungeachtet haben sich sowohl Schafik als auch Mohammed Mursi von den Muslimbrüdern bereits zum Sieger erklärt. Je länger sich die Bekanntgabe des Gewinners verzögert und je gewalttätiger der Unmut des Verlierers, desto fester sitzen die Generäle im Sattel.

Selbst unpolitische Ägypter trauen der einst hoch angesehenen Armee nicht mehr über den Weg: «Ich komme her, um meine Kinder zu ernähren», sagt der Teeverkäufer Ali Kassem auf dem Tahrir-Platz und fügt an, dass er meistens gar nicht wisse, gegen wen oder was die Menschen demonstrieren. Dennoch: «Die Armee sollte sich auf ihren Job konzentrieren und die Grenze bewachen. Nicht mehr und nicht weniger.» Er verstehe die Wut der Menschen. Unrecht und Gewalt seien unter den Militärs an der Tagesordnung.

Angst und Apathie

Abseits des revolutionären Zentrums am Tahrir-Platz gibt es auch andere Stimmen. Im Nobelviertel Zamalek auf der gleichnamigen Nilinsel überwiegt das Misstrauen gegenüber den Islamisten: «Die Militärs haben Angst, Mursi werde das Land in den Abgrund stürzen. Er hat ja gedroht, Israel anzugreifen und Strände und Bars zu schliessen. Sie wollen einfach das Land retten», sagt der 26-jährige Politologie-Absolvent Karim Nashaat.

Adam Mohasseb, 47, geht noch einen Schritt weiter: «Ich wünschte, die Revolution wäre nie passiert», sagt der Anwalt und Familienvater. «Sie hat nichts Gutes hervorgebracht. Das Leben war vorher einfacher.» Andere haben resigniert: «Es ist alles so kompliziert, ich weiss nicht mehr, was ich glauben soll», gesteht Scherif Nasser, 37. Zwischen Armee und Muslimbrüdern tobe ein Machtkampf und das Volk sei mittendrin.

Der Verdacht, dass die Generäle trotz gegenteiliger Behauptungen nie ernsthaft vorhatten, die Macht an einen Zivilisten abzutreten, ist nicht neu. Die Gesetzlosigkeit im Sinai, die Tragödie im Fussballstadion von Port Said und das Massaker an koptischen Demonstranten: Seit der Oberste Militärrat nach dem Rücktritt Mubaraks im Februar 2011 das Sagen hat, schlittert das Land von einer Katastrophe in die nächste.

Quelle: 20min, Ragia Mostafa, Kairo